Allgemeine Geschäftsbedingungen Florja.com
eine Marke der Communicate2Integrate GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Communicate2Integrate GmbH inklusive der Florja Pflanzenplattform und der eigenen wie auch weiterverkauften Sensoren und Gateways (Handelsware von anderen Herstellern).
Stand: 01.03.2022
1. Geltungsbereich, Anbieter
1.1 Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Communicate2Integrate GmbH, Tulpenstr. 5a, 85748 Garching, Deutschland, nachfolgend „Communicate2Integrate GmbH“ oder „wir/uns“ genannt.
Die AGB gelten für alle Verträge, Piloten und Vereinbarungen, die wir mit unseren Kunden im unter 1.2 genannten Vertragsgebiet für die Online Florja Plattform und die gelieferten Sensoren, und Gateways abschließen, wenn der Vertragspartner von uns ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, eine Kommune oder eine Privatperson ist. Ausschließlich an diese richten sich unsere Angebote. Die AGB gelten für alle Vertragsabschlüsse, Lieferungen, Piloten und sonstige Leistungen. Wir behalten uns vor, die AGB in einem für den Kunden zumutbarem Umfang zu ändern.
1.2 Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen von Ihnen als unserem Vertragspartner gelten nicht, auch dann nicht, wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
1.3 Wenn wir mit Ihnen schriftliche Einzelabreden eingeschlossen Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen treffen, haben diese Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedingen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das gilt auch für das Schriftformerfordernis selbst.
1.4 Die Vertragssprache und die Verhandlungssprache ist deutsch.
2. Vertragsgegenstand, Vertragsschluss
2.1 Wir bieten unseren Kunden:
- Florja Pflanzenplattform auf force.com
- Florja Pflanzenplattform auf AmazonWebServices (AWS)
- Pflanzendaten und Parameter innerhalb der Plattform
- Sensoren von verschiedenen Herstellern
- Gateways von verschiedenen Herstellern
- Dienstleistungen im Rahmen der oben definierten Produkte (Hard- und Software)
über unser Internetportal www.florja.com zur Nutzung im vertraglich vereinbartem Umfang an.
2.2 Kunden können ihr eigenen Daten auf der Plattform speichern und nutzen.
2.3 Kunden können verschiedene Sensoren an die Plattform anbinden und die von den Sensoren gelieferten Daten über die Plattform abrufen und auf der Plattform speichern.
2.4 Der konkrete Vertragsinhalt und die Leistungspflichten ergeben sich aus der jeweiligen vertragsgegenständlichen Leistungsbeschreibung, der etwaigen, separaten schriftlichen Vereinbarung, unserer Auftragsbestätigung oder dem Bestellschein mit den etwaigen Ermittlungsmodulen sowie diesen AGB.
2.5 Unsere Angebote sind bis zum Zustandekommen des Vertrages freibleibend. Der Vertragsschluss erfolgt durch separate schriftliche Vereinbarung, unsere Auftragsbestätigung, Einrichten eines eigenen Passwortes / Nutzerzuganges durch den Kunden über unsere Webseite oder weil wir den Auftrag durchführen. Der Vertrag richtet sich ausschließlich nach dem Inhalt der etwaigen schriftlichen Vereinbarung oder Auftragsbestätigung und diesen AGB. Es gelten, sofern nicht anders vereinbart die gesetzlichen Annahmebestimmungen.
2.6 Der Kunde hat keinen Anspruch auf Abschluss des Vertrages. Wir behalten uns die – auch nachträgliche – Ablehnung des Angebots vor, z.B. bei Unzumutbarkeit oder entgegenstehenden betrieblichen Interessen.
3. Zugang zur Florja Plattform, technische Voraussetzungen, Zugriffsberechtigung, Datensicherungsmaßnahmen
3.1 Der Kunde kann auf den vertragsgegenständlichen Service über das online Portal unter www.florja.com zugreifen.
3.2 Der Zugang erfolgt, passwortgeschützt unter Verwendung der dem Kunden zugewiesenen Zugangsdaten. Für jeden Nutzer ist eine entsprechende Zugriffsberechtigung zu vereinbaren.
3.3 Dem Kunden werden zur Nutzung des Online-Services eine oder mehrere Zugriffsberechtigungen zur Verfügung gestellt.
3.4 Die Zugangsdaten sind gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten und vor dem Zugriff unberechtigter geschützt aufzubewahren.
3.5 Der Kunde hat im Übrigen die für die Nutzung des Services erforderlichen technischen Voraussetzungen zu schaffen. Er ist für die Beschaffung und den Unterhalt der benötigten Hardware sowie für die Herstellung einer Leitung über das Internet selbst verantwortlich. Informationen zu der Systemvoraussetzungen für die Nutzung von (offline-) Services erteilen wir auf Anfrage.
3.6 Sofern nicht anderweitig, schriftlich vereinbart ist der Kunde allein verantwortlich für den Betrieb und die Instandhaltung aller Sensoren und Gateways, auch wenn diese von uns an den Kunden verkauft wurden.
3.7 Sofern nicht ausdrücklich vertraglich vereinbart werden die Messdaten der Sensoren des Kunden nur für die jeweils letzten 12 Monate gespeichert, danach behält sich Florja das Recht vor, diese Daten zu löschen.
4. Nutzungsumfang, Urheberrecht, Nutzungsberechtigte
4.1 Alle Urheber, Datenbank- Nutzungs- und sonstige Schutzrechte an den vertragsgegenständlichen Produkten verbleiben im Verhältnis zum Kunden bei uns.
4.2 Der Kunde verpflichtet sich, die vertragsgegenständlichen Produkte und Leistungen nur für eigene, vertraglich vereinbarte Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich Zugriff zu ermöglichen.
5. Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
5.1 Es gelten die im Angebot ausgewiesenen Preise sowie ergänzend unsere aktuelle, für den Kunden einschlägige Preisliste. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer
5.2 Piloten werden für 4 Wochen kostenfrei dem Kunden zur Verfügung gestellt und erlöschen danach automatisch. Kunden haben keinen Anspruch auf eventuell im System genutzte Daten.
5.3 Falls nicht anders vereinbart, sind etwaige monatliche Zahlungen spätestens am 3. Werktag eines jeden Monats, im Übrigen Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
5.4 Eine Aufrechnung ist nur gegen von uns anerkannte oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen möglich. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5.5 Kommt der Kunde nach den gesetzlichen Regelungen mit einer fälligen Entgeltzahlung bzw. einem nicht unerheblichen Teil in Verzug, sind wir berechtigt, unsere entsprechenden vertraglichen Leistungen bis zum Eingang des offenen Betrages einzustellen. Gerät der Kunde mit zwei aufeinanderfolgenden Monaten in Verzug oder ist er in einem Zeitraum, der sich über mehr als 2 Monate erstreckt, mit den (Miet-)Zahlungen in Höhe eines Betrages in Verzug, der das Entgelt für 2 Monate erreicht, sind wir zum Rücktritt bzw. zur fristlosen Kündigung berechtigt. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche von uns bleibt vorbehalten.
6. Verfügbarkeit
6.1 Der vertragsgegenständliche Service und die dafür relevanten Systeme von uns oder einem von uns eingesetzten Subdienstleister werden grds. – sofern und soweit nicht ein anderes Servicefenster z.B. im Angebot vereinbart ist – 7 Tage pro Woche jeweils 24 Stunden am Tag, 365 Tage pro Jahr mit einer Verfügbarkeit von 95% im Jahresmittel zur Verfügung gestellt. Ausgenommen sind
• Zeiten, in denen der Server oder die Gateways aufgrund von techn. oder sonst. Problemen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (z.B. höher Gewalt oder Verschulden Dritter bzw. des Vertragspartners etc.) via Internet nicht zu erreichen ist. Dazu gehören auch etwaige Störungen, die auf Überschreiten etwaig zwischen den Parteien vereinbarter Schwellenwerte seitens des Vertragspartners zurückzuführen sind;
• Wartungs-, Pflege, Datensicherungszeiten einschließlich Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen. Wir werden uns bemühen, die regelmäßigen Wartungen außerhalb der üblichen werktäglichen Arbeitszeiten, im Übrigen, wenn möglich und zumutbar, zu betriebsniedrigen Zeiten durchzuführen.
6.2 Wenn in Zeiten geplanter Nichtverfügbarkeit eine Systemnutzung erfolgt, so hat der Vertragspartner hierauf keinen Anspruch. Im Falle einer Leistungsreduzierung während eben einer solchen Zeit, hat der Vertragspartner – vorbehaltlich 7.5 – keinen Anspruch auf Mängelhaftung oder Schadensersatz.
6.3 Auf 7.5 wird verwiesen/gilt entsprechend.
7. Gewährleistung, Haftung
7.1 Wir wählen unsere Datenquellen, Lieferanten, Dienstleister und Partner sorgfältig aus. Zudem aktualisieren wir in den branchenüblichen regelmäßigen Abständen, die den vertragsgegenständlichen Leistungen zugrundeliegen-den einschlägigen Daten und Informationen neu. Eine darüber hinausgehende Gewähr für Aktualität, Richtigkeit sowie Vollständigkeit der Daten kann nicht übernommen werden. Wir stehen insbesondere nicht dafür ein, dass der Kunde aufgrund der Plattform bestimmte Ergebnisse erzielen kann und übernehmen keine Gewähr für etwaige Falschinformationen oder fehlende Daten.
7.2 Wenn der Kunde die vertragsgegenständlichen Leistungen „online“ über das Internet bezieht
• haften wir nicht für Schäden, Kosten oder Gebühren, die dem Kunden durch Verlust oder Missbrauch des Passworts bzw. sonstiger Anmeldekennungen entstehen;
• haften wir nicht für die ordnungsgemäßen Funktionen von Übertragungsleistungen eingeschlossen deren Datensicherheit und Übertragungs-Regelmässigkeit
7.3 Im Übrigen haften wir für schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Das sind solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages, überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut oder vertrauen darf. Diese Haftung ist der Höhe nach auf den Vertragsumfang begrenzt. Für den Fall, dass Mietvertragsrecht zur Anwendung kommen sollte, ist die verschuldensunabhängige Haftung von Communicate2Integrate GmbH auf Schadensersatz (§536a BGB) für etwaige bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel ausgeschlossen.
7.4 Weiterhin haften wir ausdrücklich nicht für Schäden, die aufgrund von falschen Daten der Sensoren, Ausfall der Sensoren / Gateways oder der Plattform beim Kunden entstehen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir lediglich Daten in die Plattform aufnehmen, visualisieren und – soweit möglich – analysieren. Direkte oder indirekte Aktivitäten, die der Kunde aufgrund der Daten in der Plattform, selbst oder durch einen automatischen Prozess innerhalb der Plattform (z.B. intelligente Bewässerung) aktiviert, fallen nicht in unseren Haftungbereich.
7.5 Ausgenommen von den vorstehenden Haftungsbegrenzungen sind von uns eindeutig zu vertretene Schäden, die zur Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit führen sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Einer Pflichtverletzung von Communicate2Integrate GmbH steht die eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich.
8. Laufzeit, Kündigung
Es gelten die sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung sowie der Vertragsnatur ergebenden Laufzeitregelungen. Sofern nichts anderes – z.B. eine Festlaufzeit – vereinbart ist und sofern sich aus zwingenden gesetzlichen Regelungen sowie der Vertragsnatur nicht etwas anderes ergibt, gilt der Vertrag als auf ein Jahr geschlossen und kann nach 10 Monaten mit einer Frist von 2 Monaten zum Monatsende gekündigt werden.
Sollte zu dem vereinbarten Zeitpunkt keine schriftliche Kündigung bei der Communicate2Integrate GmbH eintreffen, gilt der Vertrag automatisch um ein Jahr verlängert.
Rechnungsstellung erfolgt bei Vertragsbeginn für ein Jahr. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Schriftform.
9. Datenschutz
9.1 Die Nutzung der Florja Plattform erfolgt unter Einhaltung der einschlägigen Bestimmungen des jeweils geltenden Datenschutzrechts. Auf Nr.5 wird verwiesen.
9.2 Der Kunde wird über folgendes informiert:
Die Communicate2Integrate verarbeitet im Zusammenhang mit der Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung, Änderung oder Beendigung des Vertrages sowie der Nutzung und Abrechnung des Services als verantwortliche Stelle ggf. personenbezogene Daten (Bestand-/Nutzungs-/Inhaltsdaten, insbesondere Stammdaten inkl. Kontakt- und Abrechnungsdaten, Anfragedaten) des Kunden bzw. des Nutzers im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertrages und zu dessen Erfüllung. Wir verarbeiten und speichern diese personenbezogenen Daten nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherzwecks erforderlich ist oder sofern das durch einschlägige Vorschriften, welchen wir unterliegen, vorgegeben wurde (z.B. handels-/steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Entfällt der Speicherzweck und läuft eine vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig entsprechend den gesetzlichen Vorschriften sperren oder löschen. Eine Weitergabe dieser personenbezogene an Dritte erfolgt nicht. Ebenso ist keine Übermittlung in Drittstaaten geplant. Für den Vertragsschluss sowie die Durchführung und Abrechnung des Vertrages ist eine Bereitstellung der auf den Bestellformularen bzw. der Eingabemaske abgefragten personenbezogenen Daten erforderlich. Die Nichtbereitstellung hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Kunden nicht geschlossen werden könnte oder ggf. beendet werden müsste. Wir nehmen bzgl. der im Rahmen des Vertragsschlusses und seiner Erfüllung verarbeitete Daten keine automatischen Entscheidung und kein Profiling vor. Im Übrigen wird ergänzend auf unsere Datenschutzbestimmungen verwiesen.
9.3 Der Kunde versichert, dass er, wenn und soweit er uns im Rahmen der Vertragsbegründung, Durchführung, Beendigung und Abrechnung der Vertrages personenbezogene Daten (anderer) natürlicher Personen überstellt, z.B. von Mitarbeitern, Nutzungsberechtigten, sonstigen Dritten), über die entsprechenden Berechtigungen verfügt und den insoweit Betroffenen über das Vorstehende informiert hat und vorgegebene Informationspflichten übernommen und erfüllt hat.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN Kaufrecht findet keine Anwendung.
10.2 Neben den gesetzlichen Gerichtständen vereinbaren die Parteien für Streitigkeiten aus diesem Vertrag des Weiteren München, Deutschland. Das gilt nicht für Streitigkeiten aus dem Vertrag, soweit das auf diesen Vertrag anwendbare Gesetz einen abweichenden (ausschließlichen) Gerichtsstand zwingend vorsieht.
10.3 Sollten einzelne Regelungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.